Ein Produkt der mobus 200px

(pd) Korrekte Ausschreibung für Rechtssicherheit wichtig! – In der Konferenz Aargauischer Natur und Umweltschutz Organisationen – KANUSO treffen sich nebst lokalen und kantonalen Natur- und Umweltschutzorganisationen auch die Vereine und Verbände von Jagd und Fischerei, sowie die IG Natur & Landwirtschaft und der Bauernverband Aargau BVA. Die KANUSO hat gestern auf Antrag des Bauernverbandes das Debakel um die Aprikosentunnels in Egliswil und Seengen thematisiert.

Der Austausch war konstruktiv und der künftige Lösungsansatz, um ein ähnliches Debakel zu verhindern, klar: Die Gemeinden müssen ab sofort korrekt ausschreiben. Die versammelten Fachleute der Natur- und Umweltschutzverbände waren sich einig, dass die Verantwortung für das Debakel mit den Aprikosentunnels weder den betroffenen Landwirten noch BirdLife oder Pro Natura Aargau anzulasten ist, sondern der fehlenden Ausschreibung der Gemeinden. Das formuliert auch der Regierungsrat in seinem Beschluss in aller Klarheit. Die Abläufe von der korrekten Ausschreibung im Amtsblatt über die vollständige Anwendung der demokratisch entstandenen Rechtsgrundlagen bis hin zur sorgfältigen Interessenabwägung im Einzelfall dienen der Vermeidung solcher – für alle Beteiligten – inakzeptablen Situationen.

Korrekte Verfahren ergeben tragfähige Entscheide

Viele der 210 Gemeinden schreiben Bauten ausserhalb der Bauzonen korrekt im Amtsblatt aus. Doch trotz klarer Rechtslage und Hinweisen durch die kantonale Abteilung für Baubewilligungen geht leider dieser wichtige Schritt vielerorts auch immer wieder vergessen. Dies führt nicht nur zu Situationen wie in Seengen und Egliswil, sondern auch zur Benachteiligung von Projektanten und Gemeinden, welche sich korrekt verhalten.

Alle Baugesuche ausserhalb der Bauzonen und solche, welche Naturwerte innerhalb der Bauzone betreffen, laufen jedoch über diverse Schreibtische im Departement Bau, Verkehr und Umwelt BVU und im Departement Finanzen und Ressourcen DFR. Die Vertreterinnen und Vertreter der Organisationen fordern das BVU daher auf, künftig mit einem standardmässigen Hinweis bei allen Eingängen für Gesuche für Bauten ausserhalb der Bauzonen oder mit einer anderen geeigneten Massnahme sicher zu stellen, dass alle Gemeinden ihrer Pflicht nachkommen.

Im Namen der KANUSO: Birdlife, BVA, Pro Natura Aargau
Sie haben noch kein Benutzerkonto? Registrieren Sie sich jetzt!

Loggen Sie sich mit Ihrem Konto an