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(pd) Josiane Chevalier, Präfektin der Region Grand Est und vom Bas-Rhin, amtierende Präsidentin der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz, lud das Präsidium der D-F-CH-Oberrheinkonferenz zu einer Videokonferenz zu den aktuellen und künftigen Herausforderungen der Corona-Krise am Oberrhein ein.

Das Präsidium betonte hierbei die Wichtigkeit einer abgestimmten Kommunikation über die in den Teilregionen geltenden Massnahmen zur weiteren Eindämmung des Virus und betonte die Wichtigkeit eines Informationsaustauschs, um grenzüberschreitend das Infektionsgeschehen nachvollziehen zu können.

Kaum Neuinfektionen am Oberrhein
Die unterschiedlichen Strategien zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus am Oberrhein haben dazu geführt, dass stark rückläufige Zahlen zu beobachten sind. So konnte die Pandemie am Oberrhein soweit unter Kontrolle gebracht werden, dass jetzt eine Rücknahme der Beschränkungen erfolgen kann.

Grenzüberschreitendes Meldesystem am Oberrhein – Vereinbarung von gegenseitigen Informationspflichten
Bereits seit mehreren Jahren pflegen die Gesundheitsexperten aus dem Mandatsgebiet der Oberrheinkonferenz im Rahmen des Expertenausschusses Epi-Rhin, der von der Agence Régionale de Santé (ARS) geleitet wird, einen Austausch. Aufgabe dieses Ausschusses ist der Unterhalt eines grenzüberschreitenden Meldesystems für übertragbare Krankheiten. Das Präsidium unterstrich die dringend notwendige Abstimmung der Gesundheitsbehörden, die Vertiefung dieses Austauschs und die grenzüberschreitende Nachverfolgung von Infektionsketten. Im Falle eines erneuten Anstiegs der Infektionszahlen vereinbarte das Präsidium gegenseitigen Informationspflichten, um schnell lokal die notwendigen Massnahmen abzustimmen.

Folgen der Grenzkontrollen am Oberrhein
Die Arbeitsgremien der Oberrheinkonferenz, die sich aus Experten aus den staatlichen Verwaltungen und den regionalen Behörden der drei Teilregionen zusammensetzen, sind weiterhin mobilisiert und werden im Rahmen der Arbeitsgruppe Gesundheitspolitik die grenzüberschreitenden Pandemieplanungen aktualisieren sowie die aufgrund der Grenzkontrollen hervorgerufenen Problemstellungen am Oberrhein im Expertenausschuss Grenzgänger gemeinsam mit dem Infobest-Stellen aufarbeiten und diese der nationalen Ebene vorlegen.

Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise
Das Präsidium ist sich weiterhin einig, dass am Oberrhein ein Wirtschaftsaufschwung nur gemeinsam gelingen kann und sieht die gegenwärtige Krise auch als Chance für eine noch engere Zusammenarbeit im Rahmen der Strategie der Trinationalen Metropolregion Oberrhein 2030.
Präfektin Josiane Chevalier lud ihre Partner zu einer Sondersitzung Ende Juni ein, um sich über die wirtschaftlichen Folgen für den Oberrhein auszutauschen. Sie betonte, dass in diesem gemeinsamen Lebensraum der tagtägliche Grenzübertritt die Regel und nicht die Ausnahme ist. Sie dankte allen Kooperationspartnern für ihren Beitrag und ihre Unterstützung zur Bewältigung dieser Gesundheitskrise.

Die Kooperation am Oberrhein – kurz erklärt
Keine andere europäische Region arbeitet grenzüberschreitend so eng und erfolgreich zusammen wie die Trinationale Metropolregion Oberrhein. Die Teilregionen Elsass, Baden, Südpfalz und Nordwestschweiz mit ihren 6 Mio. Einwohnern fügen sich zu einem gemeinsamen Kultur-, Lebens- und Wirtschaftsraum zusammen. Viele private und staatliche Initiativen fördern u.a. Mobilität, Bildung, Forschung und Umweltschutz in der Dreiländerregion.
Gestaltet und begleitet wird die Kooperation von der Oberrheinkonferenz und dem Oberrheinrat. Die Oberrheinkonferenz verbindet die Regierungs- und Verwaltungsbehörden. Sie initiiert eine Vielzahl von Projekten und forciert deren Umsetzung. Der Oberrheinrat bildet die Versammlung der politisch Gewählten; er nimmt zu wichtigen regionalen Fragen Stellung, auch gegenüber Brüssel, Paris, Berlin und Bern.

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