(pd) Die Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) steht hinter dem Programm «Labiola» und heisst den für die Weiterführung beantragten Rahmenkredit von 5,58 Millionen Franken für die Jahre 2022–2025 einstimmig gut. «Labiola» steht für Landwirtschaft, Biodiversität und Landschaft. Mit dem Programm «Labiola» werden die Massnahmen von Landwirtinnen und Landwirten für eine naturnahe Landwirtschaft, namentlich für die Biodiversität, gefördert und über Vernetzungs- und Landschaftsqualitätsbeiträge finanziell abgegolten. Die Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) beurteilt das Programm klar als Erfolg und stimmt dem beantragten Nachfolgekredit von 5,58 Millionen Franken für die Jahre 2022–2025 einstimmig zu.
Das Programm «Landwirtschaft – Biodiversität – Landschaft
(Labiola)» fördert ökologische und landschafts-ästhetische Leistungen von landwirtschaftlichen Betrieben durch Beratung, regionale Projekte und Bewirtschaftungsvereinbarungen mit den Landwirtinnen und Landwirten. Diese erhalten für ihre Vernetzungs- und Landschaftsqualitätsmassnahmen Beiträge, deren Aufwand durch den Bund und die Kantone gemeinsam finanziert werden. Der kantonale Anteil beträgt zehn Prozent.
«Labiola» ist ein Erfolg – dessen Kontrolle zu teuer?
An ihrer Sitzung vom 22. Februar hatte die Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) über den vom Regierungsrat beantragten Rahmenkredit von 5,58 Millionen Franken für die Weiterführung des Programms «Labiola» für die Jahre 2022–2025 zu befinden. Die Kommission war sich von Beginn weg einig: Das Programm «Labiola» erfüllt seinen Zweck, ist wichtig und soll fortgesetzt werden. Einzig die Höhe des im Verpflichtungskredit für die Erfolgskontrolle des Programms vorgesehenen Betrags wurde von einigen Kommissionsmitgliedern als zu hoch eingestuft und dessen Halbierung gefordert. Deshalb wurde der Antrag gestellt, den Verpflichtungskredit für die nächsten vier Jahre um 54 000 Franken zu kürzen. Obwohl der Antrag in der Kommission VWA keine Mehrheit fand, hielt die unterlegene Kommissionsminderheit daran fest. In der folgenden Schlussabstimmung stimmte die Kommission VWA dem Antrag des Regierungsrats einstimmig zu.
Mit 5,58 Millionen Franken das Programm und Bundesmittel für vier weitere Jahren sichern
Die Vernetzungs- und Landschaftsqualitätsbeiträge sind Instrumente der nationalen Agrarpolitik des Bundes. Das Programm «Landwirtschaft – Biodiversität – Landschaft (Labiola)» des Kantons Aargau setzt die nationale Agrarpolitik um.
Mit dem vom Regierungsrat beantragten Rahmenkredit sollen die Aufwendungen des Programms in den Jahren 2022–2025 sichergestellt werden: Dazu gehören die Co-Finanzierung der Landschaftsqualitäts- und der Vernetzungsbeiträge, welche zu neunzig Prozent durch den Bund und zu zehn Prozent durch den Kanton Aargau finanziert werden. Weiter soll der beantragte Verpflichtungskredit die Kosten für Beratung, Bearbeitung und Management der Vereinbarungen mit den Landwirtinnen und Landwirten sowie die Kosten für die Erfolgskontrolle abdecken.
Die Vorlage wird voraussichtlich am 22. März im Grossen Rat behandelt.
