(pd) Mit langjähriger Exekutiverfahrung, unternehmerischem Engagement und klarer Entscheidungskraft möchte Regierungsratskandidat Markus Eigenmann (FDP) die Zukunft des Kantons Basel-Landschaft mitgestalten. An einer Medienkonferenz hat er seine politischen Schwerpunkte präsentiert.
Im Bereich Bildung setzt Markus Eigenmann auf mehr Freiheit für die Schulen. Die heutige Volksschule sei zu stark zentral gesteuert, erklärte er. Lehrpersonen und Schulleitungen sollen mehr Spielraum und Verantwortung erhalten, gleichzeitig müsse die Qualität klar gesichert bleiben. Das bestehende Fremdsprachenkonzept will er gemeinsam mit den Nachbarkantonen überarbeiten und Schüleraustausche mit der Westschweiz gezielt fördern. Auch die Integrationspraxis müsse überprüft werden: Integration solle nur dort stattfinden, wo sie pädagogisch, sozial und wirtschaftlich sinnvoll sei. Zudem brauche es Anpassungen an der Pädagogischen Hochschule, damit die Ausbildung besser den Bedürfnissen der Schulen und Studierenden entspricht. Für die Universität Basel fordert Markus Eigenmann eine faire Finanzierung, möglichst unter Einbezug weiterer Kantone.
Auch die Bereiche Kultur und Sport sind für ihn zentrale Pfeiler der Baselbieter Identität. Markus Eigenmann will den Kanton weiterhin klar in der Förderung von Breiten- und Leistungssport sehen und gleichzeitig regionale Kulturinstitutionen gezielt unterstützen. Eine enge Abstimmung mit Basel-Stadt sei unverzichtbar, um kulturelle Zentrumsleistungen sinnvoll zu unterstützen.
In der Strukturentwicklung sieht Markus Eigenmann grossen Handlungsbedarf. Mit 86 Gemeinden und faktisch nicht mehr existierenden Bezirken sei die heutige politische Struktur nicht mehr zeitgemäss. Gemeinden könnten viele Aufgaben näher und kostengünstiger erbringen, bräuchten dafür jedoch eine gewisse Grösse. Fusionen seien kein Selbstzweck, würden aber Ressourcen freispielen und die Dienstleistungsqualität verbessern – wichtig sei, dass diese Prozesse von unten nach oben getragen würden. Auch die Gemeinderegionen müssten weiter gestärkt und der kantonale Finanzausgleich angepasst werden.
Im Bereich Verkehr und Raumentwicklung betonte Markus Eigenmann, dass die heutige, rein auf Basel ausgerichtete Infrastruktur zu Überlastungen führe. Es brauche neue Tangentialverbindungen im Strassen- wie auch im öffentlichen Verkehr, insbesondere für Entwicklungsgebiete wie Allschwil, Dreispitz oder das Birstal. Zudem sollen direkte Verbindungen zwischen dem Birstal und Liestal geprüft werden.
Eine verantwortungsvolle Finanz- und Wirtschaftspolitik ist für ihn die Grundlage künftiger Handlungsfähigkeit. Standortförderung müsse sich gezielt auf Entwicklungsgebiete konzentrieren und Baselbieter Lösungen für Unternehmen attraktiv machen. Nach der Reform der Vermögenssteuer sei nun auch die Einkommenssteuer an der Reihe, um gegenüber Basel-Stadt, Aargau und Solothurn konkurrenzfähig zu bleiben. Entscheidend sei ausserdem, dass das Ausgabenwachstum unter dem Wachstum der Steuereinnahmen bleibe, um finanzpolitischen Spielraum zu schaffen.
In der Gesundheitspolitik kündigte Markus Eigenmann an, auch unpopuläre Entscheidungen nicht zu scheuen. Eine gemeinsame Planung mit Basel-Stadt sei dringend notwendig, um Investitionen sinnvoll zu steuern. Die volle Patientenfreizügigkeit müsse überprüft werden, das Spitalangebot im Baselbiet solle sich konsequent an den Bedürfnissen der Bevölkerung und der Wirtschaftlichkeit orientieren. Gleichzeitig will Markus Eigenmann dem wachsenden Hausärztemangel mit neuen Konzepten begegnen und die Altersversorgung gesamtheitlich denken. Das neue Altersbetreuungs- und Pflegegesetz habe seine Ziele noch nicht erreicht, Anpassungen seien deshalb unvermeidbar.
Schliesslich unterstrich er die Bedeutung von Sicherheit. Angesichts der weltpolitischen Lage und neuer Herausforderungen wie Energieversorgung oder Naturgefahren dürfe es keinen Abbau in diesem Bereich geben. Vielmehr gelte es, die vorhandenen Mittel flexibel und agil einzusetzen, damit die Bevölkerung Vertrauen in ihre Institutionen behalte.
Zum Abschluss sagte Markus Eigenmann: «Unser Kanton steht vor grossen Herausforderungen, aber auch vor grossen Chancen. Mit Mut, Klarheit und Pragmatismus können wir die richtigen Weichen stellen – für ein starkes Baselbiet und eine sichere Zukunft.»
Bild: Markus Eigenmann, Regierungsratskandidat. Foto: zVg
