Von Stefan Treier, Wohlen (früher Effingen)
Mit überraschender Deutlichkeit hat die Stimmbürgerschaft die Zustimmung zur Aufhebung der Stempelabgabe deutlich verweigert.
Die Aufhebung der Emissionsabgabe wurde von Bundesrat und Parlament beantragt um dadurch Innovationen in die Wirtschaft zu entlasten. So wurde denn die Abschaffung dieser Abgabe als positiv für die gesamte Wirtschaft und die Standortattraktivität der Schweiz angepriesen. Selbst wenn für diese Argumentation ein Stück weit Verständnis zu erbringen war, haben sich viele Stimmbürgerinnen und Stimmbürger dennoch für ein Nein entschieden. Weshalb wohl dieses doch klare Verdikt aus der Bevölkerung?
Wer sich umhört, gewinnt Verständnis für die Überlegungen, welche bei einem Grossteil des Souveräns angestellt wurden. Im Bundeshaus wird seit einiger Zeit betont, die Schweiz werde noch über längere Zeit Corona-Schulden abzuzahlen haben – trotzdem Steuererleichterungen für die Wirtschaft? Viele Bürgerinnen und Bürger erfahren kontinuierlich erhöhte Belastungen durch ansteigende Lebensunterhaltskosten (insbesondere im Bereich Energie) und spüren wenig bis nichts von einer Entlastung bei der Direkten Bundessteuer, im Gegenteil. Zahlreiche Menschen müssen den Gürtel bereits «enger schnallen». Entspannungen zeichnen sich in nächster Zeit nicht ab. Ältere Stimmbürgerinnen und Stimmbürger erinnern sich noch daran, dass im Vorfeld der Abstimmung über die Einführung der Mehrwertsteuer im Jahre 1993 von Politikern gar in Aussicht gestellt wurde, die Bundessteuer abzuschaffen. Man hat von den steigenden Belastungen in weiten Volkskreisen einfach genug und verliert allmählich das Verständnis für das Gebaren der Politik.
Es wäre nach diesem Abstimmungsmanifest nun wirklich an der Zeit, sich in der Bundespolitik mal Gedanken darüber anzustellen, was für den Grossteil der Bürgerschaft getan werden könnte um verlorenen «Goodwill» wieder zurück zu gewinnen. Bundesrat und Parlament sind eingeladen, sich ernsthaft mit einer spürbaren Revision des Bundessteuertarifs zu beschäftigen. Dadurch sollen wirklich auch mal die «Kleinen und Mittleren» profitieren können.
