Von Barbara Martens, Rheinfelden
Mit Nein beginnt der Mensch und «Kein Mensch hat das Recht zu gehorchen» (Hannah Arendt). Diese beiden Zitate haben die mutigen Magdener an der Gemeindeversammlung 2023 nachvollzogen. Nicht wie an den meisten Gemeindeversammlungen, bei denen die Wackel-Dackel-Ja-Nicker alles durchwinken, haben sie mutig bei der offenen Abstimmung Rückgrat gezeigt. Dann in der Zeitung zu kommentieren, das Abstimmungsergebnis war enttäuschend, frustrierend und von kumulierten Eigeninteressen (welchen?) dominiert, zeigt ein mangelndes Demokratieverständnis.
Es geht nicht um die moralische und ethische Notwendigkeit geschundenen oder von Kriegshandlungen bedrohten Fliehenden Hilfe abweisen zu wollen. Es geht um die mittlerweile in fast allen Gemeinden vorgenommenen unrechtmässigen Baugesuch-Vorgehensweisen: ad hoc ohne Einhaltung der Einsprachfrist und -möglichkeit, vor vollendete Tatsachen stellen und kein Offenlegen von Folgekosten oder was das Vorhaben für die Bevölkerung zudem kulturell und strukturell zukünftig bedeuten wird.
Eine im Ferienchalet-Stil gebaute Asylunterkunft, die für finanziell schwache Einheimische mit prekärer Wohnsituation auch als Hohn angesehen werden könnte, sollte gebaut werden. Der Gemeinderat war bei der Infoveranstaltung nicht in der Lage (oder wollte er die «Bombe» nicht platzen lassen?), die jährlichen Folgekosten für die untergebrachten Personen zu beziffern.
Ist es doch Usus, bei Worst-Case- Szenarien nicht nur eine einzige Lösung und Massnahme zu suchen, sondern sich stufenweise mindestens drei und mehr Wege offen zu halten. Vielleicht wäre es angebracht, dass Gemeinderäte in Arbeitsgruppen mit ihren Bürgern, die vom Metier Ahnung haben, zusammenzutun? Und sie nicht dann noch zu diffamieren, sie hätten mutmasslich so abgestimmt, weil sie sich für eigene abgelehnte Baugesuche «rächen» wollten. Das ist zu billig und unprofessionell. Es zeigt eventuell das schlechte Gewissen, dass vermutlich die Ablehnungen übers Ziel hinausschossen?
Solche mutigen Magdener beweisen, dass der Souverän bei folgenschweren Abstimmungen wirklich vernünftig agieren kann und sich seine Rechte nicht von einer kleinen Gruppe unterwandern lässt. Weiter so!
