Von Markus Kunz, Unternehmer, Frick
An der Fricker Gemeindeversammlung wurde eine Steuererhöhung um 5 Prozent, von 99 auf 104 Prozent abgelehnt. Dies, nachdem der Gemeinderat sehr ausführlich dargelegt hatte, dass dies aufgrund hoher gebundener Ausgaben (ca. 7 Mio. Franken), einer überdurchschnittlichen Pro-Kopf-Verschuldung und grosser anstehender Investitionen sehr wohl begründet und unumgänglich sei.
Aufgrund dieser Fakten ging ich eigentlich auch von einer Annahme dieser Steuererhöhung aus. Frick ist zwar eine Zentrumsgemeinde mit all ihren kostenintensiven Aufgaben, verfügt aber mit zirka 5700 Einwohnern über ein eher mässiges Steuersubstrat. Der Gemeinderat hofft zwar, dass mit dem überdurchschnittlichen, meiner Meinung nach ungesunden Wachstum, sehr viele neue Steuerzahler nach Frick kommen, was aber auch immer wieder zusätzliche Investitionen generiert und unter dem Strich oft ein Nullsummenspiel ist.
Was könnten Gründe der Ablehnung sein? Ich gehe davon aus, dass die Versenkung des höheren Steuersatzes darauf basiert, dass der Souverän bis zu einem gewissen Grad der Exekutive das Vertrauen betreffend haushälterischem Einsetzen seiner Gelder entzogen hat. Dies, nachdem in der Vergangenheit teure Projekte (Gemeindehaus, Erweiterung Feuerwehrmagazin) realisiert wurden, und dem Souverän im Vorfeld versprochen wurde, mittelfristig seien die Steuern kein Thema. Zudem wurden in naher Vergangenheit teure Projektierungskredite (Hallenbad, Mehrzweckhalle 58, Hauptstrasse) teilweise in den Sand gesetzt.
Die aktuelle Ausgangslage ist für die Exekutive sehr schwierig. Eine zusätzliche Pro-Kopf-Verschuldung ist trotz vielen anstehenden Investitionen unseriös und birgt Risiken. Was bleibt in dieser heiklen Ausgangslage? Meiner Meinung eine knallharte Verzichtsplanung. Auf «Nice to have»-Projekte, von welchen vorab die Nachbargemeinden profitieren, ohne sich finanziell zu beteiligen, ist zu verzichten oder diese sind zu redimensionieren (Hallenbad, Hauptstrasse , Ausbau Bahnhofareal etc.)
Eigentlich steht der Faktor Steuern bei der Attraktivität einer Gemeinde nur etwa an vierter Stelle, weit vorne sind Bildungseinrichtungen, Anbindung an den öffentlichen Verkehr, Infrastruktur, Angebot an Ärzten, Gewerbe etc. Der Fricker Souverän hat entschieden, dass ihm der Steuersatz wichtig ist, d.h. er akzeptiert auch, dass die Gemeinde den Gürtel enger schnallen muss, auch wenn dies weh tut und auf Kosten der Attraktivität gehen wird.
