Von Kurt Bischofsberger, Wittnau
Es geht heiss zu und her zur Abstimmung über das Mediengesetz, Exponenten von privaten Zeitungen haben das Referendum organisiert. Welche Rolle hat der Staat, welche Aufgaben haben die Medien? Im Wandel der digitalen Medien sowie der gedruckten Presse kämpfen Verleger um ihre Produkte am sogenannten freien Markt. Ob KMU oder Druckerei, wer am Ende des Jahres feststellt, der Betrieb rentiert nicht, muss nach den Ursachen fragen. Sind es die Kapitalgeber, die „grossen“ Medienhäuserr, die „grossen“ Versandhändler, die Gratiszeitungen usw. oder sind es jene, welche mit einem kleinen Einkommen auskommen müssen? Es sind Inhaber, Verleger von Medien, welche sich gegen dieses Gesetz engagieren, die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sind gefordert mit der Frage, wem soll ich glauben? Beiträge, Subventionen von Bund und Kantonen sind üblich in der Landwirtschaft, Institutionen wie dem Jurapark, auch viele Gemeinden sind darauf angewiesen um ihre Aufgaben zu erfüllen.
Das Bundesgesetz über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien soll auf ähnliche Weise für die Erhaltung der Vielfältigkeit beitragen. Jeweils vor Abstimmungen erscheinen Zeitungen mit lokalen Namen, die organisierenden Meinungsmacher sind identisch mit Inhabern und Verlegern, welche lautstark gegen die Vorlage auftreten, wobei die sachlichen Begründungen der Befürworter und der Parlamentsmehrheit mit Mutmassungen und Unterstellungen eingedeckt werden. Auf die gleiche Art ist die Kernenergie wieder aufgebracht worden.
Was immer wir tun, es gibt Vor- und Nachteile, das Ausscheiden in der Marktwirtschaft (KMU) geht weiter, deshalb sind die vorgeschlagenen Massnahmen die bessere Lösung, kritisch hinterfragen und Ja stimmen.
