(eing.) Der Gemeinderat Arisdorf hat eine Stellungnahme zum Tonabbau im Gebiet Langacher – einem Projekt der Schweizer Salinen AG – veröffentlicht und informiert den aktuellen Stand. Der Gemeinderat betont, dass «zum heutigen Zeitpunkt weder eine abschliessende Zustimmung noch eine vertragliche Verpflichtung der Gemeinde Arisdorf hinsichtlich des vorgesehenen Projekts vorliegt».
Vor rund eineinhalb Jahren wurde die Gemeinde Arisdorf im Zusammenhang mit einem Projekt der Schweizer Salinen AG erstmals kontaktiert. Die entsprechenden Gespräche fanden unter Einbezug von Vertretungen des Kantons Basel-Landschaft statt. Der Gemeinderat liess sich das geplante Vorhaben erläutern und zeigte sich grundsätzlich offen gegenüber einer vertieften Prüfung des Projekts.
Nach Auffassung des Gemeinderats war in den damaligen Gesprächen ein schrittweises Vorgehen vorgesehen. Zunächst sollte der Gemeinderat seine grundsätzliche Haltung zum Vorhaben abgeben. Anschliessend sollte das Projekt weiter konkretisiert und in Bezug auf die Rahmenbedingungen, den Projektperimeter, die möglichen Auswirkungen sowie das weitere Vorgehen ausgearbeitet werden. Erst wenn diese Punkte ausreichend geklärt und abgestimmt sind, soll die Bevölkerung umfassend über das Vorhaben informiert werden. Der Gemeinderat hat sich während dieses bisherigen Prozesses an diesem Vorgehen orientiert und bewusst davon abgesehen, die Bevölkerung über noch nicht abschliessend geklärte oder verhandelte Projektinhalte zu informieren.
Gegenstand des Projekts
Das Projekt sieht vor, dass die Schweizer Salinen AG künftig im Gebiet Langacher im südlichen Teil des Gemeindegebiets von Arisdorf Ton abbaut. Das vorgesehene Abbaugebiet befindet sich nach der Autobahnausfahrt aus Richtung Basel auf der rechten Seite in Fahrtrichtung Liestal. Das gewonnene Material soll zur Verfüllung von Salzkavernen verwendet werden. Damit soll die Nutzung der bestehenden Kavernen im Zusammenhang mit dem Salzabbau optimiert und eine möglichst effiziente Nutzung der unterirdischen Hohlräume ermöglicht werden.
Öffentliche Verfahren erfolgten aus Sicht des Gemeinderats verfrüht
Mit Erstaunen nahm der Gemeinderat in den vergangenen Wochen zur Kenntnis, dass bereits öffentliche Verfahren und Vernehmlassungen im Zusammenhang mit der vorgesehenen Festlegung des Gebiets Langacher als Abbau- und Deponiestandort im kantonalen Richtplan eingeleitet wurden. Zu diesem Zeitpunkt waren wesentliche Rahmenbedingungen des Projekts mit der Gemeinde noch nicht abschliessend geklärt. Ebenso war die vorgesehene Information an die Bevölkerung noch nicht erfolgt. Dieses Vorgehen entspricht nach Auffassung des Gemeinderats nicht dem ursprünglich vereinbarten Prozessablauf.
Der Gemeinderat hatte die Information der Bevölkerung somit nicht zurückgestellt, um das Projekt ohne öffentliche Kenntnisnahme voranzutreiben. Vielmehr sollte verhindert werden, dass über ein noch nicht abschliessend definiertes Vorhaben informiert wird und dadurch unnötige Unklarheiten entstehen. Gerade diese Situation ist nun teilweise eingetreten. Infolge der bereits erfolgten Publikationen und öffentlichen Verfahren stellte der Gemeinderat fest, dass innerhalb der Bevölkerung vermehrt Fragen, Unklarheit und Spekulationen aufgekommen sind.
Keine abschliessende Zustimmung des Gemeinderats
Dem Gemeinderat ist es ein besonderes Anliegen klarzustellen, dass durch den bisherigen Verfahrensablauf keinesfalls der Eindruck entstehen darf, der Gemeinderat habe dem Projekt bereits abschliessend oder ohne vorgängige Information der Bevölkerung zugestimmt. Eine solche Wahrnehmung entspricht weder dem tatsächlichen Stand des Verfahrens noch der Haltung des Gemeinderats.
Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Medienmitteilung hält der Gemeinderat ausdrücklich fest, dass seitens der Gemeinde Arisdorf keine Konzessionen, Dienstbarkeiten, Absichtserklärungen oder vergleichbare Vereinbarungen im Zusammenhang mit dem Projekt unterzeichnet wurden. Die bisher bekannten beziehungsweise zur Diskussion stehenden Rahmenbedingungen entsprechen in wesentlichen Punkten noch nicht den Vorstellungen und Interessen der Gemeinde. Entsprechend besteht aus Sicht des Gemeinderats weiterhin Klärungs- und Verhandlungsbedarf.
Auch die Verhandlungen beziehungsweise Vereinbarungen mit den betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern sind nach dem heutigen Kenntnisstand des Gemeinderats noch nicht abschliessend geregelt. Unbestritten ist hingegen, dass ein entsprechendes Vorhaben im Gebiet Langacher zur Diskussion steht und die weiteren Abklärungen hierzu im Gange sind.
Transparenz gegenüber der Bevölkerung
Die transparente Information gegenüber der Bevölkerung hat für den Gemeinderat einen hohen Stellenwert. Er legt grossen Wert darauf, erst dann umfassend zu informieren, wenn verbindliche Aussagen zum Projektumfang, zu den Rahmenbedingungen, zu den Auswirkungen und zum weiteren Vorgehen möglich sind. Dass dies bislang noch nicht erfolgt ist, liegt daran, dass aus Sicht der Gemeinde wesentliche Grundlagen des Projekts noch nicht abschliessend geklärt sind.
Weiteres Vorgehen
In einem nächsten Schritt soll ein gemeinsamer Austausch unter Einbezug der relevanten Stellen und Beteiligten stattfinden. Im Rahmen eines «Runden Tisches» sollen insbesondere die Rahmenbedingungen, der definitive Projektperimeter, die Zuständigkeiten, der Verfahrensablauf und der Zeithorizont geklärt werden.
Sobald die wesentlichen Grundlagen geklärt sind, wird der Gemeinderat die Bevölkerung im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung umfassend über das Vorhaben und das weitere Vorgehen informieren. Gleichzeitig besteht die Möglichkeit, Fragen zu stellen und sich direkt auszutauschen. Bis zu diesem Zeitpunkt können sich alle Einwohnerinnen und Einwohner mit Fragen jederzeit an den Gemeindepräsidenten oder an die Gemeindeverwaltung wenden. Der Gemeinderat steht für einen offenen Austausch zur Verfügung und legt Wert darauf, dass Informationen aus offiziellen Quellen bezogen werden und dem jeweils aktuellen und gesicherten Kenntnisstand der Gemeinde entsprechen.
Gemeinderat erwartet künftig eine engere Abstimmung
Der Gemeinderat hält mit der vorliegenden Medienmitteilung ausdrücklich fest, dass er den bisherigen Prozessablauf und die daraus entstandene Unruhe bedauert. Aus seiner Sicht wäre eine frühzeitige und enge Abstimmung zwischen den beteiligten künftigen Vertragspartnern und der Gemeinde wünschenswert gewesen. Insbesondere hätte der ursprünglich vorgesehene Informations- und Koordinationsprozess dazu beitragen können, die nun entstandenen Unsicherheiten innerhalb der Bevölkerung zu vermeiden.
Für den weiteren Verlauf erwartet der Gemeinderat deshalb eine verbesserte Koordination, einen frühzeitigen gegenseitigen Informationsaustausch sowie klar definierte und verbindliche Prozessschritte. Der Gemeinderat Arisdorf wird das Vorhaben weiterhin sorgfältig begleiten und die Interessen der Gemeinde im weiteren Verfahren konsequent einbringen.
Mit dieser Medienmitteilung möchte der Gemeinderat den aktuellen Stand transparent darlegen, bestehende Missverständnisse klären und insbesondere nochmals ausdrücklich klarstellen, dass zum heutigen Zeitpunkt weder eine abschliessende Zustimmung noch eine vertragliche Verpflichtung der Gemeinde Arisdorf hinsichtlich des vorgesehenen Projekts vorliegt.
Sobald neue und verlässliche Erkenntnisse vorliegen, wird der Gemeinderat die Bevölkerung entsprechend informieren.
