(svs) Die Einwohnergemeindeversammlung von Oeschgen vom Freitagabend hiess alle Vorlagen gut, bis auf den Verpflichtungskredit für Testbohrungen für das neue Pumpwasserwerk.
Die Ortsbürger sagten Ja zu Protokoll der letzten Gmeind und zum Budget 2024. Unter «Diverses» bei der Ortsbürgergemeindeversammlung orientierte der Gemeinderat über das neue Benützungsreglement der Waldhütte Chilholz. Dieses tritt per 1. Januar 2024 in Kraft. Die grösste Anpassung ist, dass die Waldhütte künftig auch von Auswärtigen gemietet werden kann. Das neue Waldhüttenreglement wird auf der Website der Gemeinde Oeschgen publiziert.
Die Einwohnergemeindeversammlung genehmigte unter anderem den Verpflichtungskredit für die Sanierung der Kantonsstrasse K292 und K465/Vorstadt inkl. Wasser- und Abwasserleitungen und Ersatz Strassenbeleuchtung sowie den Verpflichtungskredit für die Erneuerung der Beleuchtung von Schulanlage, Gemeindeverwaltung und Schlössli. Ebenfalls Zustimmung fand der Projektierungskredit für den Neubau der zweiten Kindergartenabteilung und der Zusatzkredit für den Erschliessungsplan mit Landumlegung Bölli. Ja sagten die Oeschger auch zum Budget 2024 inkl. Festsetzung des Steuerfusses auf 114 Prozent.
Zurückgewiesen wurde hingegen der Verpflichtungskredit für die Testbohrungen für das neue Pumpwasserwerk. Die Rückweisung war verbunden mit den Aufträgen, Abklärungen beim Kanton zu tätigen bezüglich allfälliger Auflagen sowie grundsätzlicher Bewilligungsfähigkeit und die Gespräche mit den benachbarten Gemeinden nochmals aufzunehmen für allfällige gemeinsame Lösungen. Damit der Gemeinderat 2024 die Abklärungen gemäss Rückweisungsantrag ausführen kann, wurde im Budget 2024 ein Änderungsantrag aus der Versammlung gestellt, 15 000 Franken zu Lasten der Spezialfinanzierung Wasser zu berücksichtigen.
Trotz Annahme hatten auch die Projekte Verpflichtungskredit Sanierung Kantonsstrasse und Projektierungskredit Neubau 2. Kindergartenabteilung Anlass zu Diskussionen gegeben.
Die Einwohnergemeindeversammlung konnte um 23 Uhr beendet werden. Der Gemeinderat Oeschgen bedankt sich bei den anwesenden Personen für die konstruktive Diskussionen während der Versammlung.
