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Stein: Zwei Kredite an den Gemeinderat zurückgewiesen

(sr) An der Steiner Einwohnergemeindeversammlung nahmen 113 der insgesamt 1645 Stimmberechtigten teil. Zwei Kredite wurden zurückgewiesen.

Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 2. Juni 2023 wurde mit grossem Mehr ohne Gegenstimme genehmigt. Die Kreditabrechnungen «Wasserleitung Ringschluss Seematt» und «Umsetzung der Massnahmen aus dem Verbands-Entwässerungsplan VGEP Abwasserverband Stein-Münchwilen-Eiken-Sisseln SMES» wurde jeweils mit grossem Mehr ohne Gegenstimme genehmigt.
Mit 99 Ja- zu 2 Nein-Stimmen abgesegnet wurde der Zusatzkredit für den Schulhausumbau, die Sanierung und Erweiterung über 1,737 Mio. Franken
Der Verpflichtungskredit für die Verlegung und den Ausbau des Recyclingplatzes beim Werkhof über 852 500 Franken wurde mit 107 Ja-Stimmen und ohne Gegenstimme gutgeheissen. Der Verpflichtungskredit für die Sanierung der Bäumliackerstrasse Süd für 1,0523 Mio. Franken wurde ebenfalls mit 104 Ja-Stimmen und ohne Gegenstimme genehmigt.

Zwei Rückweisungen
Erfolgreich mit 72 Ja zu 18 Nein zurückgewiesen wurde der Verpflichtungskredit für die Sanierung des Parkplatzes für das Lehr- und Verwaltungspersonal (429 000 Franken). Hier erhielt der Gemeinderat den Auftrag, eine Variante mit einer unterirdischen Fahrzeugeinstellhalle auszuarbeiten, mit öffentlicher Nutzung.
Ebenfalls erfolgreich war ein Rückweisungsantrag beim Verpflichtungskredit für die Neugestaltung des Vorplatzes Saalbau über 410 000 Franken, finanziert über den Fonds Mehrwertabgabe Neumatt). Verbunden war dieser Rückweisungsantrag, der mit 82 Ja- gegen13 Nein-Stimmen gutgeheissen wurde, mit dem Auftrag, zwei zusätzliche Varianten mit einer permanenten Überdachung und mit einer Platzgestaltung mit Bäumen auszuarbeiten.
Wiederum mit 104 Ja-Stimmen und ohne Gegenstimme gitgeheissen wurde der Verpflichtungskredit für die Erneuerung der öffentlichen Strassenbeleuchtung in LED-Ausführung über 422 000 Franken.
Das Budget 2024 mit einem gleichbleibenden Gemeindesteuerfuss von 88 Prozent wurde mit 107 Ja-Stimmen und ohne Gegenstimme genehmigt.