(pd) Der Kanton Basel-Landschaft möchte die Möglichkeiten von Menschen mit Behinderungen, ihr Leben selbst zu gestalten, weiter stärken – insbesondere in Fragen des Wohnens und der Arbeit. Die Teilrevision des Gesetzes über die Behindertenhilfe legt den Schwerpunkt auf die Stärkung ambulanter Angebote sowie die Optimierung von Schnittstellen.
Neu werden Leistungen in den Bereichen Arbeit und Tagesgestaltung auch ausserhalb von Institutionen möglich. In der Vernehmlassung wurden die Ziele der Vorlage begrüsst.
Im Einklang mit Bestrebungen von Bund sowie der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und -direktoren (SODK) für mehr Inklusion und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen wird die Behindertenhilfe bedarfsgerecht weiterentwickelt.
Weiterentwicklung im Interesse der Betroffenen
Zur Erweiterung der Wahlmöglichkeiten in der eigenen Lebensgestaltung sollen volljährige Personen mit Behinderung neue ambulante Angebote in Anspruch nehmen können. Erstmals können sie mit der beabsichtigten Gesetzesrevision Leistungen der begleiteten Arbeit und der betreuten Tagesgestaltung ausserhalb von Institutionen beanspruchen. Neu wird die bedarfsgerechte Unterstützung von volljährigen Personen mit Behinderung in einem direkten Anstellungsverhältnis bei Arbeitgebenden im allgemeinen Arbeitsmarkt möglich. Damit erhalten Betroffene mehr Flexibilität und bessere Möglichkeiten zur Teilhabe an Gesellschaft und Arbeitsmarkt.
Weitere zentrale Ziele der Teilrevision sind die Optimierung von Schnittstellen und eine bessere Einpassung in die Leistungen der Sozialversicherungen. Die eng mit Basel-Stadt abgestimmte Vorlage definiert zudem Begriffe und Abläufe klarer, schliesst erkannte Angebotslücken und ermöglicht Pilotprojekte zur Angebotsentwicklung.
Grossmehrheitliche Unterstützung für die Teilrevision
Mit den Zielen zeigten sich alle Teilnehmenden der Vernehmlassung einverstanden. Positiv hervorgehoben wurden insbesondere der Ausbau ambulanter Leistungen, die bessere soziale Teilhabe sowie die Anschlussfähigkeit an Bundesreformen. Zu einzelnen Bestimmungen sowie zur Ausgestaltung der Teilrevision wurden Vorschläge eingebracht. Der Regierungsrat hält an der Grundrichtung der Vorlage fest und überweist sie mit vereinzelten Anpassungen an den Landrat.
