(pd) Durchlässige Grenzen sind zentral für das Zusammenleben und die Wirtschaft im Dreiland. Die Regio Basiliensis appelliert daher an die nationalen Stellen in Deutschland, Frankreich und der Schweiz bei verstärkten Grenzkontrollen mit Augenmass vorzugehen.
Die deutsche Regierung hat für den Zeitraum vom 16. September 2024 bis zum 15. März 2025 intensivierte Kontroll- und Überwachungsmassnahmen an allen Grenzen der Bundesrepublik eingeführt. Bereits im Oktober 2023 hatte das Bundesinnenministerium an den Grenzen zur Schweiz sowie zu Tschechien und Polen Grenzkontrollen eingeführt. Der Vorstand der Regio Basiliensis sieht die Notwendigkeit, illegale Migration und grenzüberschreitende Kriminalität zu bekämpfen. Gleichzeitig weist er darauf hin, dass die Bevölkerung, die Wirtschaft und die Wissenschaft im Grenzraum auf durchlässige Grenzen angewiesen sind. Die Öffnung gegenüber den Grenznachbarn gehört mittlerweile zum politischen und allgemeinen Selbstverständnis am Oberrhein. Die langjährige enge Zusammenarbeit der Polizei- und Zollbehörden der drei Länder ist aus Sicht der Regio Basiliensis eine wertvolle und wichtige Grundlage und sorgt dafür, dass die Kontrollen zügig durchgeführt werden können.
In der deutsch-französisch-schweizerischen Grenzregion am Oberrhein bestehen in nahezu allen Lebensbereichen seit Jahrzehnten gewachsene Kooperationen sowie intensive wirtschaftliche, wissenschaftliche, kulturelle und zivilgesellschaftliche Verflechtungen. Beweis hierfür sind beispielsweise die grenzüberschreitenden Tramlinien von Basel nach Saint-Louis und Weil am Rhein, die Zusammenarbeit der Hochschulen im Rahmen von EUCOR – The European Campus und der Allianz TriRhenaTech, der trinationale Museums-PASS-Musées, die bi- und trinationalen Studiengänge sowie die Netzwerke TRION climate e.V. für Umwelt und Klima und TRISAN für Gesundheit. Mehr als 70’000 Grenzgängerinnen und Grenzgänger aus Deutschland und Frankreich pendeln täglich zur Arbeit in die Nordwestschweiz.
Durch eine gezielte Politik der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ist es in der Grenzregion in den letzten 75 Jahren gelungen, die Nachteile der Grenzlage für die Bevölkerung auszugleichen und eine vertrauensvolle Partnerschaft über die Grenzen hinweg aufzubauen. Dabei spielen die bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der EU mit der Personenfreizügigkeit und den Abkommen von Schengen und Dublin eine zentrale Rolle. Entsprechend setzt sich der Vorstand der Regio Basiliensis für eine Sicherung und Weiterentwicklung der Beziehungen mit der EU ein.
