Von Yvonne Rotzler, Zeiningen, für die Gruppe für ein steuerlich attraktives Zeiningen
Eine kurze und knappe Klarstellung: Das Ziel ist ein Mehrzweckgebäude für Zeiningen.
Mehrzweck = für mehrere Zwecke nutzbar. Sinnvoll. Praktisch. Nachhaltig und für mehrere Generationen. Der Zweck wurde schnell definiert, die Vereine wurden miteinbezogen, alles gut, schliesslich sollten die Vereine die Halle auch nutzen.
Nun kommt das Aber, die Finanzen. Es wäre wirklich eine Steilvorlage gewesen, wenn die Gemeinde das mit dem Fonds nicht verschlafen hätte –erneut. Anmerkung: Stromkosten.
Ich habe intensiv zum Infrastrukturfonds recherchiert und erläutere gerne meine Ergebnisse: Die Behörde für Gemeinden des Kanton Aargaus gab mir die Information, dass jede Gemeinde frei ist in der Umsetzung eines solchen Fonds. Unter anderem bin ich auf die Gemeinde Würenlos gestossen, die einen solchen Fonds seit 1991 betreibt. Sie setzen den Fonds zum Erhalt von schützenswerten Bauten ein. Auch hat mir der Rechtsdienst des Kantons bestätigt, dass der Fonds, welcher vor 30 Jahren in Zeiningen geschrieben wurde, nur durch eine Klausel oder durch einen Entscheid an der Gemeindeversammlung hätte aufgehoben werden können. Aber damals wurde kein Reglement geschrieben, wie man es eigentlich hätte tun sollen, sondern es wurde per Handschlag geregelt.
Denn als ich bei der Gemeindeverwaltung nachfragte, fanden die Mitarbeiter kein solches Reglement. Fakt ist, dass wenn ein solcher Infrastrukturfonds noch existieren würde, wir über erheblich andere finanzielle Mittel verfügten und Projekte wie das MZG mit viel weniger Verschuldung realisieren könnten.
Des Weitern auf der Suche nach Fakten fand ich heraus, dass Zeiningen vor über 30 Jahren bei der Stutzüberbauung knapp 400 000 Franken einnahm, jenes Geld war damals übrigens für einen Kindergarten gedacht. Dieser wurde aber nie gebaut und das Geld wurde für anderes verwendet. Das Argument, dass Konsortien Mieten erhöhen würden, wenn sie in einen solchen Infrastrukturfonds einzahlen müssten, gilt für mich nicht. Denn gerade in der heutigen Zeit ist es an der Tagesordnung, Abgaben zu machen.
Übrigens, günstiger Wohnraum, Zentrumsnähe, Kinderbetreuung und – wen hätte es überrascht –günstiger Steuerfuss sind Hauptgründe für einen Umzug – dies laut einer Studie von der Hochschule Luzern von 2010-2013. Wieder zurück zu unserem MZG. Es geht nicht um das nicht Bauen, es geht um das wie Bauen. Was bringt ein vergoldetes MZG einer jungen Familie, die nach Zeiningen zieht, wenn die Strom- und Steuerkosten schon so erdrückend sind? Denn, wir wollen ein attraktives Dorf bleiben, für Junge und Junggebliebene, aber auch steuerlich attraktiver werden. Tatsachen sind: Steuerfuss Stein: 88%; Rheinfelden: 90%; Kaiseraugst: 60%. Ja, wo ziehe ich denn hin? Nach Zeiningen, der Steuerfuss «möglicherweise gleichbleibend, aber auch nicht?» Eher nicht. Die Herangehensweise an dieses Projekt sollte nicht emotional geleitet sein, sondern vielmehr zukunftsorientiert. Es geht nicht darum, dass die bisherige Arbeit nicht gewürdigt oder dass das grossartige Vereinsleben in Zeiningen nicht unterstützt wird, sondern dass wir hier Handlungsbedarf sehen, ein Projekt welches nötig ist, zu verbessern.
Dass vorherige Projekte finanziell tragbar über die Bühne gegangen sind, mag sein. Aber da hatten wir auch noch kräftige Steuerzahler in unserer Gemeinde, welche nun wegziehen. Auch wenn miteinkalkuliert wird: Aber was, wenn sonst noch etwas Unvorhergesehenes geschieht?
Fakten sprechen für sich. Emotionen müssen aussen vor bleiben. Wir sollten nicht für Egos bauen, sondern für unseren Nutzen und Zukunft als Gemeinde. Deshalb ein Nein am 3. März.
